Allgemeine
Geschäftsbedingungen
Lang
GmbH, Betriebsbereich Augenoptik
1.
Allgemeines / Vertragsabschluss
1.1 Der
Kaufvertrag kommt zustande, wenn die LANG GMBH Ihren Auftrag durch Lieferung
der Ware bzw. durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform annimmt.
1.2 Ihre
Bestellungen werden bei uns für 12 Monate nach Ihrer Bestellung gespeichert.
Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich
bitte per Email/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen gerne eine Kopie der Daten
Ihrer Bestellung zu.
2.
Preise und Zahlungsbedingungen
2.1 Für
die Lieferung gelten die in unseren Verkaufsunterlagen (Katalogmaterial,
Preisblätter) und im Internetshop veröffentlichten Preise zum Zeitpunkt der
Bestellung.
2.2 Alle
unsere Preise verstehen sich zzgl. 19 % Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten,
ggf. Nachnahmegebühren. Je nach Versandart errechnen sich die Versandkosten in
Abhängigkeit von Größe, Gewicht und Anzahl der Pakete.
2.3 Unsere
Rechnungen sind innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist zahlbar. Eine Zahlung
gilt erst dann als erfolgt, wenn die LANG GMBH über den Betrag unwiderruflich
verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach
Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen. Wechsel oder Schecks werden nur nach
Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer
Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des
Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung.
2.4 Zurückbehaltungsrechte
stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder von uns
anerkannt worden ist.
3.
Lieferfrist
3.1 Alle
Artikel, die bei uns ab Lager sofort verfügbar sind, werden in der Regel
innerhalb von 4-5 Werktagen auf den Versandweg gebracht. Sind Artikel nicht
sofort verfügbar, so dass sich die Lieferzeit verzögert, wird die LANG GMBH
eine Teillieferung vornehmen und die rückständigen Waren automatisch
frachtkostenfrei nachliefern. Eine besonders schnelle Zustellung der Ware innerhalb
von 24 Stunden ist möglich, wenn Ihre Bestellung telefonisch vor 11:00 Uhr
eingegangen und nach Rücksprache mit der Verkaufssachbearbeiterin die Ware
verfügbar ist.
3.2 Die
vereinbarte Lieferfrist beginnt mit der unwidersprochenen oder bestätigten
Bestellung.
3.3 Die
Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Käufer alle Angaben und
Unterlagen übergeben hat, welche für die Ausführung des Auftrages notwendig
sind.
3.4 Lieferverzögerungen,
die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import- und
Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von uns zu vertreten sind,
verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren
Beginn und Ende werden wir in wichtigen Fällen dem Käufer unverzüglich mitteilen.
3.5 Geraten
wir mit der Lieferung in Verzug, so ist unsere Schadensersatzpflicht im Falle
leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende
Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit beruht.
4.
Lieferung, Versand, Gefahrenübergang
4.1 Teillieferungen
durch uns sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.
4.2 Die
Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir
nach unserem Ermessen bestimmen, sofern der Käufer keine ausdrücklichen
Weisungen gibt.
Die
Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden ab Lager.
4.3 Bitte
beachten Sie auch unsere Informationen zu Versand und Lieferung.
4.4 Unfreie
Rücksendungen werden von uns nicht akzeptiert. Nehmen Sie vor Rückversendung
Kontakt zu uns auf um den Versandweg zu klären.
4.5 Transportschäden
reklamieren Sie bitte sofort gegenüber dem Mitarbeiter
des
Zustellers, der die Produkte anliefert.
5.
Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
5.1 Die
Verbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache
vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht
vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in
Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß §
312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Wichtig:
Artikel müssen in der Originalverpackung, unbenutzt und ohne Gebrauchsspuren an
uns zurückgehen. Verpackung deshalb bis zur endgültigen Kaufentscheidung
aufbewahren.
Der Widerruf ist zu richten an:
LANG
GMBH, Industriestr. 12, 91567 Herrieden.
5.2 Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten.
Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Für eine durch die
bestimmungsfähige Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen
Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Unfrei zurückgesandte Waren
werden nicht entgegengenommen. Bei einem Bestellwert über 40,- Euro erhalten
Sie von uns auf Anfrage eine Paketmarke für den kostenlosen Rückversand bzw.
nach Bekanntgabe der zu übermittelnden Paketanzahl werden diese von unserem
Dienstleister kostenlos abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
5.3 Ein
Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei Waren, die nach ausdrücklicher
Kundenspezifikation gefertigt wurden, wie z.B. bei individuell angefertigten
Produkten, die den Namen des Kunden aufgedruckt bzw. aufgebracht haben. Hier
ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen.
5.4 Über
das zweiwöchige Widerrufsrecht hinaus bieten wir ihnen ein erweitertes
Rückgaberecht. Wenn Ihre Ware unbeschädigt und original verpackt ist, können
Sie diese nach Rücksprache an uns zurück schicken. Innerhalb der Widerrufsfrist
erhalten Sie den vollen Kaufpreis erstattet, danach erstatten wir ihnen den
Tagespreis der Ware, exklusive der Versandkosten.
6.
Kulanzrücknahme / Annahmeverweigerung
6.1 Nach
Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist erfolgt eine Warenrücknahme nur bei
nachweislich falscher Belieferung. Bei Umtausch-Rücknahme- oder
Gutschriftsersuchen, deren Ursache die LANG GMBH nicht zu vertreten hat,
erfolgt eine Abwicklung nur nach schriftlicher Bestätigung durch den Verkäufer.
Dies gilt auch im Falle der von der LANG GMBH veranlassten Abholung zur
Überprüfung des Rücknahmegesuches. Grundsätzliche Voraussetzung hierfür ist die
Beschaffenheit der Ware und deren wiederverkaufsfähiger Zustand. Der zu
erwartende Erstattungsbetrag ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt des Eingangs zu
erzielenden Wiederverkaufspreises, abzüglich einer Storno-/Bearbeitungsgebühr
von 10% des Rechnungs-Betrags.
6.2 Nimmt
ein Käufer die verkaufte Ware nicht ab, so sind wir berechtigt, wahlweise auf
Abnahme zu bestehen oder 10% des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und
Aufwendungsersatz zu verlangen, es sei denn, der Käufer weist nach, dass ein
Schaden nicht oder in geringerer Höhe entstanden ist. Im Falle eines
außergewöhnlich hohen Schadens behalten wir uns das Recht vor, diesen geltend
zu machen. Für die Dauer des Annahmeverzugs des Käufers ist die LANG GMBH
berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Käufers bei sich, bei einer
Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des
Annahmeverzugs hat der Käufer an die LANG GMBH für die entstehenden Lagerkosten
ohne weiteren Nachweis pro Monat pauschal 15,- Euro zu bezahlen. Die pauschale
Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass
Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle außergewöhnlich
hoher Lagerkosten, behalten wir uns das Recht vor, diese geltend zu machen.
7.
Eigentumsvorbehalt
7.1 Wir
behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung
aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z. B.
Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem
Verhalten des Käufers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In
der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt
vom Vertrag.
7.2 Bei
Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich
schriftlich zu benachrichtigen.
7.3 Eine
Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer wird stets für uns
vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen
verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis
des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit
der Verarbeitung.
7.4 Der
Käufer ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu
verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem
Abnehmer oder Dritter aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages
an uns ab.
8.
Gewährleistung / Haftungsausschluss
8.1 Wir
gewährleisten für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass die
Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind.
Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Bei B-Ware bzw.
entsprechend gekennzeichneten Produkten beträgt die Gewährleistungsdauer 12
Monate ab Lieferdatum. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen
und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei
Ansprüche des Käufers, insbesondere nicht auf Gewährleistung.
8.2 Keine
Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder
unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder
fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind.
8.3 Die
Gewährleistung erlischt, wenn der Käufer Eingriffe und/oder Reparaturen an
Produkten vornimmt oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von der LANG
GMBH autorisiert wurden, sofern der aufgetretene Mangel darauf beruht.
8.4 Offensichtliche
Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zehn Werktage nach Empfang der
Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche
ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 378 HGB.
8.5 Soweit
ein Mangel der Kaufsache innerhalb eines Jahres nach Lieferdatum auftritt, ist
der Verbraucher nach seiner Wahl zur Geltendmachung eines Rechts auf
Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware berechtigt (Nacherfüllung).
Im Rahmen der Lieferung mangelfreier Ware gilt der Tausch in gleichwertigere
Produkte bereits jetzt als akzeptiert. Ist die gewählte Art der Nacherfüllung
mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden, beschränkt sich der Anspruch auf
die jeweils verbliebene Art der Nacherfüllung. Weitergehende Rechte,
insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrags, können nur nach Ablauf
einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen
der Nacherfüllung geltend gemacht werden.
8.6 Nach
Ablauf des ersten Jahres ist der Anspruch in der Regel auf Nachbesserung
beschränkt, da branchenspezifisch die auftretenden Kosten regelmäßig
unverhältnismäßig hoch sind(§ 439 II BGB). Sollte die LANG GMBH im Rahmen der
Nachbesserung einen Tausch in ein gleichwertigeres Produkt vornehmen, gilt
dieser bereits jetzt als akzeptiert. Weitergehende Rechte, insbesondere die
Rückgängigmachung des Kaufvertrags können nur nach Ablauf einer angemessenen
Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung
geltend gemacht werden.
8.7 Handelt
es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer, so sind wir innerhalb eines Jahres
nach Lieferdatum nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Lieferung
mangelfreier Ware im Sinne des § 439 BGB berechtigt. Nach Ablauf eines Jahres
ab Lieferdatum beschränken sich seine Gewährleistungsansprüche auf
Mängelbeseitigung oder Zeitwertgutschrift nach unserer Wahl. Sollte der
Unternehmer Aufwendungsersatz i. S. d. § 478 II BGB fordern, beschränkt sich
dieser auf max. 2% des ursprünglichen Warenwerts. Ansprüche, die auf § 478 BGB
zurückgehen, sind durch die 24-monatige Gewährleistung für Unternehmer nach 8.1
Abgeltungen im Sinne des gleichwertigen Ausgleichs nach § 478 IV S. 1 BGB.
8.8 Durch
einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung/Garantie treten keine neuen
Gewährleistungs-/Garantiefristen in Kraft; § 203 bleibt unberührt.
8.9 Soweit
nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers
- gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für
Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind;
insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige
Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern
der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten
Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug,
Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes
beruht.
8.10 Zur
Abwicklung von Gewährleistungsansprüchen beachten Sie bitte die Hinweise in
unseren aktuellen, jeder Lieferung beiliegenden Rücksende- und
Serviceinformationen.
9.
Sonderbedingungen bei kundenspezifischen Sonderanfertigungen
Der
Auftraggeber akzeptiert und bestätigt hiermit ausdrücklich die nachfolgend
aufgeführten Richtlinien für kundenspezifisch angefertigte Logodrucke und
Sonderanfertigungen:
9.1 Korrekturabzüge
der druckfertigen Logodaten sind vom Auftraggeber inhaltlich und optisch auf
Fehler zu prüfen und in einer Auftragsfreigabe für druck- und produktionsreif
zu erklären. Die Lang GmbH haftet nicht für vom Auftraggeber übersehene Fehler
in der Auftragsfreigabe.
9.2 Wir
weisen ausdrücklich darauf hin, dass es bei der Produktion aufgrund der
Verarbeitung unterschiedlicher Materialchargen zu Material- und
Farbabweichungen kommen kann, die durch die Natur und Herstellung des Materials
begründet sind. Dies gilt ebenso für material- und verarbeitungsbedingte
Toleranzen hinsichtlich Form, Position, Größe und Maßhaltigkeit.
9.3 Bei
stark saugenden Untergründen wie Velour, Textil oder Mikrofaser ergibt sich bei
der Druckfarbe Weiß bzw. bei einer hellen Druckfarbe immer eine Farbschiebung
des Farbtones in Richtung der Untergrundfarbe. Die Druckfarbe Weiß ist daher
nie Rein-Weiß auf dunklen bzw. stark saugenden Untergründen. Soweit nicht
anders angegeben, werden die Produkte mit den jeweils zum Bestellzeitpunkt
aktuellen Standardfarbtönen der Lang GmbH bedruckt. Sonder-, Wunsch- oder
Referenzfarbtöne müssen verbindlich vermerkt und vom Kunden mitgeteilt werden.
Diese Sonderfarbtöne sind immer referenziert auf der Untergrundfarbe Weiß. Bei
Druck auf farbigen Untergründen kann es auch hier zu Farbverfälschungen kommen.
Gedruckte Farb-Sondertöne sind daher nur auf weißem Untergrund farbverbindlich.
9.4 Bei
Farb-Prägedrucken (Heißfolienprägung) sind geringfügige Anhaftungen der
Farbfolie zwischen den einzelnen Buchstaben, Linien oder Grafiken sowie
partielle Folienablösungen und minimale Partikelrückstände im Etui kein
berechtigter Grund zur Mängelrüge.
9.5 Diese
Sonderbedingungen gelten übergeordnet bei kundenspezifischen
Sonderanfertigungen, insbesondere auch bei Teillieferungen und Auslieferungen
zu zeitlich versetzten Terminen.
9.6 Eine
berechtigte Mängelrüge bei Sonderanfertigungen stellen Sie bitte unverzüglich
nach Erhalt der Ware, spätestens jedoch innerhalb von 5 Arbeitstagen. Bei
Low-Price-Produkten unter 2,00 EUR je Stück gewähren wir unseren Kunden im B2B
eine verlängerte Gewährleistung von 6 Monaten ab Lieferscheindatum.
9.7 Bei
Sonderanfertigungen kann es produktionsbedingt zu einer Über- oder
Unterlieferung der vereinbarten Menge von bis zu 10% kommen.
9.8 Beachten
Sie hierzu die entsprechende Auftragsbestätigung, die Ihnen nach Druck- und
Produktionsfreigabe zugesendet wird. Eine Änderung Ihres Auftrages ist bis
maximal 5 Arbeitstage nach erteilter Produktionsfreigabe möglich. Die
Auftragsbestätigung enthält noch keine Versandkosten.
9.9 Der
Auftraggeber willigt ausdrücklich ein, dass die vom Auftragnehmer für den
Auftraggeber produzierten Produkte mit Kunden-Logodruck zu Werbezwecken
verwendet werden dürfen. Dies gilt insbesondere für Produktabbildungen in
Katalogen, Mailings und im Internet. Weiterhin werden diese Produkte als
Musterkollektion beim Außendienst und auf Messen verwendet.
10.
Rücktritt bei Vermögensverschlechterung
Wir
können vom Vertrag zurücktreten, wenn uns eine Zahlungseinstellung, die
Eröffnung des Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung
des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete
Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Käufers
bekannt werden.
11.
Verwendung von Kundendaten
Wir
sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer betreffen,
gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten.
12.
Ausfuhrgenehmigung
Eventuell
für die Ausfuhr der gelieferten Ware notwendige Zustimmungen des Bundesamtes
für gewerbliche Wirtschaft in Eschborn/Taunus sind vom Käufer in eigenem Namen
und auf eigene Kosten einzuholen. Die Versagung einer solchen
Ausfuhrgenehmigung berechtigt den Käufer nicht, vom Vertrag zurückzutreten.
13.
Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht
13.1 Im
Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen
Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden
Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, 91522 Ansbach
vereinbart; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.
13.2 Bei
Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin
wirksam.
13.3 Im
Geschäftsverkehr mit Verbrauchern ist auch das Wohnsitzgericht des Endverbrauchers
für Auseinandersetzungen aus diesem Vertrag zuständig.
13.4 Sofern
es sich um zwingend verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt, ist im Verkehr
mit Verbrauchern auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar.
14.
Anbieterinformationen
Lang
GmbH
Industriestr.
12
91567
Herrieden
T:
09825-9440
F:
09825-94410
M:
optik@lang-gmbh.com
W:
www.lang-gmbh.com
Änderungsstand: 01. Januar 2020 | Version
2020A